Allgemeine Geschäftsbedingungen für Lehrshare

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden "AGB") regeln die Nutzung der Online-Plattform Lehrshare (nachfolgend "Plattform") durch die registrierten Nutzer. Mit der Registrierung oder der Nutzung der Plattform erklärt der Nutzer sein Einverständnis mit diesen AGB. Abweichende Bedingungen der Nutzer finden keine Anwendung, es sei denn, der Betreiber der Plattform stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

1. Geltungsbereich und Betreiber

Diese AGB gelten für alle Leistungen und Inhalte, die über die Plattform Lehrshare angeboten werden, sowie für alle damit zusammenhängenden Nutzungsverhältnisse zwischen dem Betreiber der Plattform (nachfolgend "Betreiber") und dem Nutzer. Der Betreiber behält sich das Recht vor, die Plattform, deren Funktionen und Inhalte jederzeit zu ändern oder einzustellen, sofern dies unter Berücksichtigung der Interessen der Nutzer zumutbar ist.

Der Betreiber stellt die Plattform Privatpersonen sowie ggf. Bildungseinrichtungen zur Verfügung. Soweit die Plattform kostenfreie und/oder kostenpflichtige Dienste anbietet, gelten diese AGB unabhängig von der Art der Nutzung oder des gewählten Dienstes.

2. Registrierung und Nutzerkonto

Die volle Nutzung der Plattform setzt eine Registrierung voraus. Die Registrierung steht natürlichen Personen ab 18 Jahren (oder mit Zustimmung eines Erziehungsberechtigten bei Minderjährigen) sowie gegebenenfalls juristischen Personen offen. Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße, aktuelle und vollständige Angaben zu seiner Person zu machen. Mehrfache Anmeldungen unter verschiedenen Namen sind unzulässig.

Bei der Registrierung wählt der Nutzer ein sicheres Passwort. Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Sollten unbefugte Dritte Kenntnis von den Zugangsdaten erlangen, hat der Nutzer den Betreiber umgehend zu informieren und sein Passwort unverzüglich zu ändern. Der Nutzer ist für sämtliche Aktivitäten, die über sein Nutzerkonto erfolgen, im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben verantwortlich.

Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrags oder auf Registrierung besteht nicht. Der Betreiber kann eine Registrierung ohne Angabe von Gründen ablehnen. Mit erfolgreicher Registrierung kommt ein Nutzungsvertrag zwischen dem Betreiber und dem Nutzer zustande.

3. Leistungsbeschreibung

Lehrshare bietet eine Online-Plattform, auf der Nutzer – insbesondere Lehrkräfte, Dozenten und andere Bildungsanbieter – digitale Lehr- und Lerninhalte erstellen, teilen und mithilfe von KI-Funktionen aufbereiten können. Die Plattform stellt Werkzeuge zur Verfügung, um Bildungsressourcen auszutauschen, zu organisieren und zu optimieren. Die grundlegende Nutzung der Plattform ist kostenlos. Bestimmte erweiterte Funktionen oder Inhalte können separat gekennzeichnet und unter Umständen kostenpflichtig oder an besondere Bedingungen geknüpft sein (z. B. Premium-Funktionen).

Der Betreiber bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit der Plattform, übernimmt jedoch keine Gewähr für eine unterbrechungsfreie Nutzbarkeit. Temporäre Einschränkungen oder Ausfälle können insbesondere durch Wartungsarbeiten, Weiterentwicklungen oder Störungen auftreten. Der Betreiber wird planmäßige Wartungen, soweit möglich, im Voraus ankündigen und die Beeinträchtigungen für die Nutzer gering halten.

Der Betreiber ist berechtigt, Inhalt und Aufbau der Plattform sowie angebotene Funktionen jederzeit zu aktualisieren, zu erweitern, einzuschränken oder zu verändern, um die Nutzererfahrung zu verbessern oder aus betrieblichen Gründen. Wesentliche Änderungen, die die Interessen der Nutzer erheblich berühren, werden den registrierten Nutzern rechtzeitig in geeigneter Weise mitgeteilt.

4. Pflichten der Nutzer

• Wahrheitsgemäße Angaben: Der Nutzer verpflichtet sich, alle im Rahmen der Nutzung der Plattform gemachten Angaben (insbesondere bei Registrierung, Profildaten, Inhalte) wahrheitsgemäß und vollständig zu machen und diese Angaben stets aktuell zu halten.
• Sorgfaltspflicht für Zugangsdaten: Zugangsdaten dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Der Nutzer trägt Sorge dafür, dass Dritte keine Kenntnis von seinen Zugangsdaten erlangen. Bei Verdacht auf Missbrauch der Zugangsdaten ist der Betreiber unverzüglich zu informieren.
• Gesetzeskonformes Verhalten: Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Nutzung der Plattform geltende Gesetze sowie Rechte Dritter einzuhalten. Insbesondere ist es untersagt, Inhalte einzustellen oder zu verbreiten, die rechtswidrig, beleidigend, verhetzend, diskriminierend, jugendgefährdend, pornografisch oder in sonstiger Weise anstößig sind.
• Respektvoller Umgang und Netiquette: Die Nutzer haben einen respektvollen und sachlichen Umgangston einzuhalten. Belästigungen, Spam, beleidigende oder unangemessene Kommunikation gegenüber anderen Nutzern oder dem Betreiber sind zu unterlassen.
• Urheber- und Nutzungsrechte an Inhalten: Stellt ein Nutzer eigene Inhalte (z. B. Texte, Bilder, Videos oder Lernmaterialien) auf der Plattform ein, so versichert er, dass er die erforderlichen Rechte hierzu besitzt. Der Nutzer räumt dem Betreiber an diesen Inhalten ein einfaches, räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht ein, das den Betreiber berechtigt, die Inhalte im Rahmen der Plattform für die Bereitstellung der Dienste zu verwenden (einschließlich der Anzeige, Vervielfältigung und Speicherung der Inhalte). Dies umfasst auch das Recht, die Inhalte zum Zwecke der Darstellung oder aus technischen Gründen in ein erforderliches Format zu konvertieren. Die Rechte der Nutzer an ihren eigenen Inhalten bleiben im Übrigen unberührt.
• Keine missbräuchliche Nutzung: Die Plattform darf nicht in einer Weise genutzt werden, die die Funktionalität der Plattform beeinträchtigt oder übermäßig belastet. Insbesondere ist es untersagt, Sicherheitsmaßnahmen der Plattform zu umgehen, Schadsoftware einzubringen oder automatisierte Skripte/Bots einzusetzen, soweit dies nicht für die reguläre Nutzung erforderlich ist.

5. Haftungsausschluss und -begrenzung

Haftung des Betreibers: Der Betreiber haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie für die Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Betreiber nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), jedoch der Höhe nach begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf.

Im Übrigen ist eine Haftung des Betreibers – gleich aus welchem Rechtsgrund – ausgeschlossen. Der Betreiber haftet insbesondere nicht für Datenverluste des Nutzers oder für Schäden infolge von unterbrochenem Geschäftsbetrieb, entgangenem Gewinn oder indirekten Folgeschäden, soweit dies gesetzlich zulässig ist.

Inhalte und Ergebnisse: Der Betreiber übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der von Nutzern eingestellten Inhalte. Inhalte, die Nutzer auf der Plattform veröffentlichen, stellen keine Meinungsäußerung des Betreibers dar. Ebenso wenig übernimmt der Betreiber eine Garantie dafür, dass mithilfe der auf der Plattform angebotenen KI-Funktionen generierte Ergebnisse inhaltlich korrekt, fehlerfrei oder für einen bestimmten Zweck geeignet sind. Die Nutzung der über die Plattform bereitgestellten Inhalte und Funktionen erfolgt auf eigenes Risiko der Nutzer.

Externe Links: Soweit die Plattform Links oder Verweise zu Websites Dritter enthält, übernimmt der Betreiber keine Haftung für die dort angebotenen Inhalte, Produkte oder Dienste. Für diese externen Inhalte sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich. Der Betreiber prüft die verlinkten Inhalte zum Zeitpunkt der Verlinkung auf offensichtliche Rechtsverstöße, ist jedoch nicht verpflichtet, diese ständig auf Veränderungen zu überprüfen. Bei Kenntnis von Rechtsverstößen werden derartige Links unverzüglich entfernt.

6. Datenschutz

Der Schutz personenbezogener Daten der Nutzer hat für den Betreiber einen hohen Stellenwert. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten erfolgt ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Nähere Informationen sind in der Datenschutzerklärung der Plattform enthalten. Diese ist Bestandteil des Nutzungsverhältnisses und sollte vor Nutzung der Plattform sorgfältig gelesen werden.

7. Vertragsdauer, Kündigung und Löschung

Der Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und beginnt mit erfolgreicher Registrierung des Nutzers. Der Nutzer kann den Nutzungsvertrag jederzeit ohne Einhaltung einer Frist kündigen, indem er sein Nutzerkonto über die vorgesehenen Funktionen der Plattform löscht oder dem Betreiber in Textform (z. B. per E-Mail) eine Kündigung mitteilt. Bereits gezahlte Entgelte für kostenpflichtige Dienste (sofern vorhanden) werden bei einer Kündigung nicht anteilig erstattet, es sei denn, es liegen zwingende gesetzliche Erstattungsansprüche vor.

Der Betreiber ist berechtigt, den Nutzungsvertrag ordentlich mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende zu kündigen. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für den Betreiber insbesondere vor, wenn der Nutzer schwerwiegend oder wiederholt gegen diese AGB oder geltendes Recht verstößt. In diesem Fall kann der Betreiber den Nutzer auch vorübergehend sperren oder Inhalte des Nutzers entfernen.

Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses werden das Nutzerkonto und die personenbezogenen Daten des Nutzers gelöscht, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht besteht. Vom Nutzer erstellte Inhalte können nach Vertragsende vom Betreiber gelöscht werden oder – falls diese Inhalte für andere Nutzer von allgemeinem Interesse sind (z. B. in öffentlichen Foren oder geteiltes Lehrmaterial) – anonymisiert weiter abrufbar bleiben. Ein Anspruch des Nutzers auf Aufrechterhaltung eingestellter Inhalte nach Vertragsende besteht nicht.

8. Änderung der AGB

Der Betreiber behält sich vor, diese AGB künftig anzupassen oder zu ändern, um beispielsweise rechtlichen Änderungen, Änderungen der Dienste oder Regelungslücken Rechnung zu tragen. Geänderte AGB werden dem Nutzer in geeigneter Weise (z. B. beim Login auf der Plattform oder per E-Mail) mindestens 4 Wochen vor ihrem Inkrafttreten mitgeteilt. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von 4 Wochen nach Zugang der Mitteilung oder nutzt er die Plattform nach Inkrafttreten weiterhin, gelten die geänderten AGB als angenommen. Der Betreiber wird in der Änderungsmitteilung auf die Bedeutung der Vierwochenfrist, das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen im Falle eines unterlassenen Widerspruchs hinweisen.

Widerspricht der Nutzer den geänderten AGB fristgerecht, können beide Parteien den Nutzungsvertrag außerordentlich mit sofortiger Wirkung kündigen. Etwaige bis dahin über die Plattform abgeschlossene oder begonnene Transaktionen zwischen Nutzern und dem Betreiber bleiben von einer Kündigung unberührt und sind nach den bis dahin geltenden AGB abzuwickeln.

9. Schlussbestimmungen

Anwendbares Recht: Es gilt das Recht des Landes, in dem der Betreiber seinen Sitz hat. Sofern der Nutzer Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt in der Europäischen Union ist, bleiben die zwingenden Verbraucherschutzbestimmungen des jeweiligen Wohnsitzstaates unberührt.

Gerichtsstand: Sofern der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches (oder vergleichbarer gesetzlicher Bestimmungen) ist oder keine Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union hat, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Nutzungsverhältnis der Sitz des Betreibers. In allen anderen Fällen gelten die gesetzlichen Gerichtsstandregelungen.

Salvatorische Klausel: Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder nicht durchsetzbar sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung gilt diejenige wirksame Bestimmung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtlich zulässiger Weise am nächsten kommt. Entsprechendes gilt für den Fall von Regelungslücken.

Keine Nebenabreden: Mündliche Nebenabreden zu diesen AGB bestehen nicht. Änderungen und Ergänzungen dieser AGB (einschließlich dieser Schriftformklausel) bedürfen der Textform, soweit nicht gesetzlich eine strengere Form vorgeschrieben ist.

Stand: Juni 2025